AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Praxis für Physiotherapie Ines Bräuer
Nellinger Straße 8,
73760 Ostfildern (Scharnhauser Park)
• Tel.: +49 (0)7158-1285027
• E-Mail: kontakt@physiotherapiebraeuer.de
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Behandlungen, Terminvereinbarungen und sonstigen Leistungen der Praxis gegenüber Patient:innen/Kund:innen (Privat und GKV). Vertragsgrundlage ist der jeweils vereinbarte Behandlungstermin bzw. der abgeschlossene Behandlungsvertrag.
2. Leistungen & Behandlung
Die Behandlung erfolgt nach ärztlicher Verordnung (Heilmittel) oder als Selbstzahlerleistung. Methode, Umfang und Frequenz richten sich nach dem Befund sowie den anerkannten Regeln der Physiotherapie (z. B. MT, KG, Bobath/PNF, MLD, Wärme/Kälte). Medizinische Notfälle werden nicht behandelt – bitte wenden Sie sich hierfür an den ärztlichen Notdienst/112.
3. Termine, Pünktlichkeit, Absagen
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Vereinbarte Termine sind verbindlich.
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Absagefrist: mindestens 24 Stunden vor Termin per Telefon/E-Mail.
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Zu spät / No-Show: Bei nicht rechtzeitiger Absage oder Nichterscheinen kann ein angemessenes Ausfallhonorar berechnet werden, soweit der Slot nicht anderweitig vergeben werden konnte. Maßstab sind die Grundsätze des Annahmeverzugs/Schadensersatzes; die Pauschale darf den entgangenen Schaden nicht überschreiten. Kulanz bei unverschuldeten Fällen (z. B. akute Erkrankung). (Rechtlicher Hintergrund: BGH, 12.05.2022 – III ZR 78/21; OLG Stuttgart, 17.04.2007 – 1 U 154/06; Verbraucherzentrale-Hinweise).
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Auf Wunsch teilen wir mit, ob der Slot kurzfristig neu belegt wurde (keine/verminderte Ausfallgebühr).
4. Preise, Zuzahlung, Abrechnung
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Gesetzlich Versicherte (GKV): Zuzahlung gemäß Gesetz: 10 % der Behandlungskosten + 10 € je Verordnung, zahlbar in der Praxis. Befreiungen bitte vor Behandlungsbeginn nachweisen.
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Privat/Beihilfe/Selbstzahler: Abrechnung nach gültiger Privatpreisliste der Praxis/Heilmittelpositionen. Kostenerstattung ist Patientensache.
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Fälligkeit/Zahlungsarten: sofort nach Leistungserbringung; bar/EC (sofern verfügbar) oder per Rechnung mit [14] Tagen Zahlungsziel.
5. Mitwirkungspflichten
Bitte bringen Sie zur Erstbehandlung Verordnung, relevante Arztbefunde und eine Liste Ihrer Medikamente mit. Teilen Sie Kontraindikationen/Änderungen (z. B. OPs, Schwangerschaft) umgehend mit. Ohne ausreichende Mitwirkung kann die Behandlung nicht sachgerecht durchgeführt werden.
6. Haftung
Wir haften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften. Im Übrigen haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
7. Datenschutz & Schweigepflicht
Medizinische Daten werden ausschließlich zur Behandlung/Abrechnung verarbeitet – Details in der Datenschutzerklärung der Website/Praxis. Therapeutische Mitarbeitende unterliegen der gesetzlichen Schweigepflicht; Weitergabe nur mit Einwilligung oder gesetzlicher Grundlage.
8. Gutscheine / Präventionsleistungen
Gutscheine sind ab Kaufdatum [36] Monate gültig. Einlösung nach Terminvereinbarung. Keine Barauszahlung. Präventionsangebote (ohne Heilmittelverordnung) sind Selbstzahlerleistungen.
9. Widerruf bei Fernabsatz (Info)
Für ärztlich verordnete und terminierte Heilmittelbehandlungen besteht in der Regel kein Widerrufsrecht wie bei Warenkäufen. Bei online/telefonisch gebuchten Selbstzahlerterminen kann ein Widerruf entfallen, wenn Sie ausdrücklich zustimmen, dass wir die Leistung zum vereinbarten Termin erbringen (vor Ablauf der Widerrufsfrist). Gesetzliche Ausnahmen bleiben unberührt. (Im Zweifel individuelle Rechtsprüfung empfohlen.)
10. Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
11. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften am Wohnsitz von Verbraucher:innen bleiben unberührt. Sollte eine Klausel unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam (Salvatorische Klausel). Änderungen/Ergänzungen bedürfen der Textform.
